Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann*

Es tut uns leid, wir brauchen uns um so genannte Fake-News – wie man falsche oder gefälschte Informationen neuerdings vielfach nennt – keine Sorgen mehr zu machen. Wir können hier eigentlich aufhören, uns mit dem Thema zu befassen. Zumindest Köln ist eine Oase der Wahrheit: „Der Wahrheit verpflichtet“, heißt es in einem Schreiben, das mit Datum vom 15. August 2017 verschickt wurde und auch uns erreichte. „Der Wahrheit verpflichtet“ ist nach den Worten ihres Chefredakteurs der Kölner Stadt-Anzeiger, Kölns auflagenstärkste Zeitung. Mit Ausführungen zu Fake-News, denen er glaubwürdigen Qualitätsjournalismus entgegensetze, will er uns als Abonnenten für eine Zeitung gewinnen, die wir vor Jahren wegen Verbreitung von Kriegspropaganda abbestellt hatten.

Und der Pressekodex des Deutschen Presserates garantiert: „Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse…“

Wir können also beruhigt sein. Für so genannte Fake-News ist da kein Platz.

Doch wir müssen dem Deutschen Presserat danken. Er selbst klärt uns auf, dass seine eigenen Grundsätze nur Fake sind. ZITAT: Zu fordern, dass „nur noch definitiv festgestellte Wahrheiten als unbestritten und damit Fakt dargestellt werden“ können, wäre „abwegig und würde die journalistischen Möglichkeiten sprengen“. ZITAT-ENDE Das wissen wir seit dem 8. März 2006. Das ist ein Satz, den wir uns auf der Zunge zergehen lassen müssen. Er verkehrt den Pressekodex in sein Gegenteil. Wie ist der zustande gekommen?

Es war im Jahr 2005. Ein Video war aufgetaucht. Die Medien berichteten darüber. Sie erklärten uns, was in dem Video zu sehen ist, wann und wo es geschehen ist. Manche berichteten von einem Ort des Geschehens mit dem Namen A, andere von einem Ort B, der 100 km von Ort A entfernt liegt. Manche nannten den Zeitpunkt X, andere den Zeitpunkt Y, vier Monate später. Es ist also absolut klar, dass hier etwas nicht stimmen kann. Ein und dasselbe Ereignis kann nicht an zwei verschiedenen Orten und zu zwei verschiedenen Zeitpunkten stattgefunden haben. Unter anderem mit dieser Argumentation hatten wir uns beim Deutschen Presserat beschwert. Es gab noch weit mehr Ungereimtheiten und offensichtliche Falschdarstellungen.

Worum es dabei ging, möchtet Ihr wissen? Um das so genannte Srebrenica-Video, das Anfang Juni 2005 im Rahmen des Prozesses gegen den ehem. Präsidenten der Bundesrepublik Jugoslawien, Slobodan Milosevic, als Überraschungscoup der Anklage innerhalb der Verteidigungsphase gezeigt wurde und das dann rund um die Welt ging – mit dem Ziel, der Öffentlichkeit einen nachträglichen Beweis für das so genannte Massaker von Srebrenica zu liefern und Milosevic die Verantwortung für dieses Massaker anzulasten.

Noch einmal der Deutsche Presserat: „Im Gesamtkontext können Journalisten […] nicht verpflichtet werden, ein sehr wahrscheinliches Geschehen in der Berichterstattung als Verdacht zu formulieren. Dies würde bedeuten, dass künftig nur noch definitiv festgestellte Wahrheiten als unbestritten und damit Fakt dargestellt werden könnten. Eine solche Forderung wäre abwegig und würde die journalistischen Möglichkeiten sprengen… Insgesamt konnten wir eine Verletzung publizistischer Grundsätze daher nicht feststellen. Ihre Beschwerden waren somit unbegründet.“ Und wer war der Vorsitzende des Beschwerdeausschusses beim Deutschen Presserat? Das war der Sprecher der deutschen Journalistinnen- und Journalistenunion (dju) in der DGB-Gewerkschaft ver.di (Manfred Protze).

Damit sind wir ernüchtert und können die These wagen: der überwiegende Teil der Medien sind Herrschaftsmedien. Ihre zentrale Aufgabe ist die Verbreitung von Fake-News zur Absicherung der Macht des Imperiums. Ihm haben die Herrschaftsmedien zu dienen. Einige Beipiele:

1. Trump / Bannon
Ein kurzer Ausschnitt aus einer Rede:
„Die USA erlebten [nach der Amtseinführung von US-Präsident Trump] den größten Protesttag in ihrer Geschichte… Das macht uns Hoffnung… Von diesem Widerstand schreibt Stefan Cornelius [Kornelius] in der Süddeutschen Zeitung: Der Faschismusverdacht hat in den USA Konjunktur… Ein Blick auf das Horrorkabinett Trumps: Neben Vertretern der Superreichen und Militärs sind dort Apokalyptiker wie Stephen Bannon vertreten… ‚In fünf bis zehn Jahren werden wir einen Krieg im südchinesischen Meer führen‘ gegen die Atommacht China. Das sagt… Trumps engster Berater [Stephen Bannon]. Da trifft er sich mit seinem großmäuligen Chef Trump, der im Wahlkampf die nicht naiv gemeinte Frage gestellt hat – Originalton: ‚Wozu haben wir Atomwaffen, wenn wir sie nicht anwenden?’“

Das war im Februar 2017 in München zu vernehmen. Es war die Zeit der so genannten Sicherheitskonferenz. Wo waren die Sätze zu lesen oder zu hören? Im Rahmen der Sicherheitskonferenz? Nein! In einem der Organe der Herrschaftsmedien? Nein! Die bedauerliche Antwort lautet: sie stammen von einem Redner der Friedensbewegung – und nicht irgendeinem, sondern von einem der Haupt-Organisatoren des Protests gegen die Münchner Sicherheitskonferenz.

Wundert Euch das? Oder seid Ihr der Meinung, dass die Sätze ihre Berechtigung haben? Es ist nicht die Zeit, alles im Detail auszuführen. Um es kurz machen: Die Äußerung von Stephen Bannon (über Krieg im südchinesischen Meer) ist aus dem Zusammenhang gerissen und in einen falschen Kontext gestellt. Und für den Satz, den Trump geäußert haben soll (über den Einsatz von Atomwaffen) gibt es keinen Beleg. Trotzdem wird er verbreitet, als sei er wahr – auch von einer marxistischen Tageszeitung.

Daran ist zu erkennen: ein großer Teil der linken Medien ist von den Herrschaftsmedien kaum noch zu unterscheiden, sie sind zum Bestandteil der Herrschaftsmedien geworden.

Am 18. August 2017 verließ Trumps nationalkonservativer Strategiechef, Stephen Bannon, die US-Regierung. Die New York Times schrieb einen Tag zuvor in einem Artikel über Bannon:

„Von Afghanistan und Nordkorea bis Syrien und Venezuela argumentierte Herr Bannon gegen militärische Drohungen oder die Entsendung amerikanischer Truppen in ausländische Konflikte. (…) Bannons Erzfeind im Weißen Haus war General McMaster, der Anführer dessen, was Bannon das ‚globalistische Imperialprojekt‘ (globalist empire project) nannte – ein parteiübergreifender außenpolitischer Konsens, der das aktive amerikanische Engagement auf der ganzen Welt betont. Herr Bannon lehnt diese Philosophie rundweg ab.“

Der Rücktritt Bannons wurde von CFR-konformen Medien beidseits des Atlantiks und jedweder politischen Ausrichtung entsprechend einhellig begrüßt. Was ist CFR? Das ist der „Council on Foreign Relations“, eine entscheidende Schaltzentrale des US-Imperiums.

Es ist das Verdienst von „Swiss Propaganda Research“, einer akademischen Forschungsgruppe mit Fokus auf geopolitische Propaganda in Schweizer und internationalen Medien, dies hinsichtlich des Rücktritts von Stephen Bannon, der in der Linken gerne als „rechts“ (im Sinne von Nazi) etikettiert wird, dargelegt zu haben. Und siehe da: die Basler Zeitung hat schon im November 2016 in einem Artikel mit der Überschrift „Fake-News made in Switzerland“ „Swiss Propaganda Research“ aufgeführt. Die Gruppe habe „sich zum Ziel gesetzt, zu beweisen, dass Schweizer Medien von der Nato gesteuert werden und westliche Propaganda verbreiten würden“. „Swiss Propaganda Research“ beantwortet auch sehr nüchtern die Frage, warum US-Präsident Trump von den Herrschaftsmedien attackiert wird wie kein Präsident vor ihm: Trump sei nicht vom „Council on Foreign Relations“ getragen.

2. Operation 9/11
Einer der dreistesten Fälle der Verbreitung von Fake-News verbindet sich mit der „Operation 9/11“, dem Verbrechen vom 11. September 2001 – in den Worten des Project for a New American Century PNAC „ein katastrophales und katalysierendes Ereignis … wie ein neues Pearl Harbor“ – mit dem der Einstieg in den so genannten „Krieg gegen den Terror“ vorbereitet wurde, der bis heute weit mehr als eine Million Menschenleben gekostet hat. Dies ist ein extremer Fall, bei dem nicht nur Falschinformation verbreitet wurde und wird, sondern auch das Ereignis selbst unter falscher Flagge inszeniert wurde – wie Pearl Harbor, als es darum ging, den USA einen Vorwand zu verschaffen, in den Zweiten Weltkrieg einzusteigen.

Was uns die Medien zu bieten haben, ist einzigartig. Sie verkaufen uns extreme Märchen als Tatsachen. Sie berichten von zwei Flugzeugen, die in zwei Wolkenkratzertürme hinein fliegen – und damit (aus zwei mach drei) drei Türme zum Einsturz bringen – mit Fallgeschwindigkeit – ein naturwissenschaftliches Wunder, bei dem die physikalischen Gesetze außer Kraft gesetzt werden. Und ein kriminalistisches Wunder: sie wissen schon am Tag des Verbrechens, wer der Haupttäter ist. Es ist eine Person in einer Höhle in Afghanistan, von der aus sie die Operation mit 19 Mittätern geleitet haben soll. Deshalb müssen die USA Krieg gegen Afghanistan führen. So ist die umwerfende Logik. Und noch ein Wunder: US-Präsident George W. Bush will – was sonst niemand von sich behaupten kann – den ersten Einschlag live im Fernsehen verfolgt haben. NS-Propaganda-Minister Joseph Goebbels soll gesagt haben: je dreister die Lüge und je häufiger wiederholt, desto eher wird sie als ‚Wahrheit‘ akzeptiert. Das scheint bedauerlicherweise zuzutreffen.

Selbst in Kreisen der Linken und der Friedensbewegung ist die Operation 9/11 Tabu. Wer überführt wird, dieses tausendfach wiederholt vorgetragene Lügenmärchen geglaubt oder gar verbreitet zu haben, reagiert krankhaft allergisch. Es will und kann niemand zugestehen, Teil eines verbrecherischen Systems zu sein, das mit Mega-Inszenierungen und Mega-Lügen operiert.

3. Hitler
Kehren wir zurück zur Oase der Wahrheit – nach Köln. Ein besonders beliebter Ort für verfälschende Darstellungen, so genannte Fake-News, ist wikipedia – wie auch Facebook und andere so genannte soziale Medien im direkten Zugriff des Imperiums. Dort steht z.B.: „Der amerikanische Historiker [Henry Ashby] Turner stellt… fest, dass (der Kölner Bankier Kurt Freiherr von) Schröder nur ein ‚Teilhaber einer mittelgroßen Provinzbank‘ war, der kaum für die Wirtschaft sprechen konnte. Er sei nur ein Bindeglied in einer zufälligen Kette persönlicher Beziehungen gewesen; ein bloßer Statist.“ Das steht bei wikipedia über ein Treffen am 4. Januar 1933 in der Villa Schröder am Stadtwaldgürtel in Köln, an der neben Schröder Hitler und von Papen teilgenommen haben. Köln kann also beruhigt sein: der Mann, der das Treffen arrangiert hat, erscheint als ein Mann fast ohne Bedeutung.

Doch was war das tatsächlich für ein Treffen? Mit ihm wurden die Weichen in Richtung Hitler und Krieg gestellt. Es war entscheidend für das, was am 30. Januar 1933 stattfand und wir Hitlers Machtergreifung nennen. Bankier Kurt Freiherr von Schröder – so der britische Historiker Anthony Sutton in seinem Buch „Wall Street und der Aufstieg Hitlers“ – war Verbindungsmann zum US-Konzern ITT. Kurt Freiherr von Schröder war demnach auch derjenige, der als Hüter der ITT-Interessen in Deutschland ITT-Gelder an die SS fließen ließ.

Die dem Imperium hörigen Medien haben auch heute noch kein Interesse daran, darzulegen, dass Hitler ein Produkt des Kapitals war – und schon gar nicht, inwieweit er Produkt nicht nur des deutschen sondern auch des ausländischen Kapitals war. Insbesondere die Rolle der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich BIZ in Basel mit einem Mann des „Council on Foreign Relations“ an der Spitze soll im Dunkeln bleiben. Die Medien haben kein Interesse daran darzulegen – was der Historiker Guido Giacomo Preparata in seinem Buch „Hitler heraufbeschwören – Wie Großbritannien und USA das Dritte Reich haben entstehen lassen“ beschreibt: wie USA und Großbritannien beginnend in den 1920er-Jahren die Aufrüstung Deutschlands, den Aufstieg der NSDAP und dann die einzelnen militärischen Schritte Hitler-Deutschlands hin zur Operation Barbarossa, des Feldzugs gegen die Sowjetunion, zugelassen und gefördert haben und dann – so spät wie möglich – vermittels der Operation Pearl Harbor das Heft selber in die Hand genommen und mit Attacken wie Dresden, Hiroshima und Nagasaki der Welt gezeigt haben, wer Herr im Hause ist. Auch haben die Herrschaftsmedien kein Interesse daran offen zu legen, was im Buch „Die Kollaboration. Hollywoods Pakt mit Hitler“ von Ben Urwand ausgeführt wird. Hitler hat heute die Funktion des Mega-Feindbilds zu erfüllen, aus dem all die neuen Feindbilder von Milosevic bis Assad abgeleitet werden. Ein Imperium, das die überall aus dem Boden sprießenden Hitlerfiguren vorgibt bekämpfen zu müssen und von dem bekannt wäre, dass es den Original-Hitler hat entstehen lassen, würde in Unglaubwürdigkeit versinken.

Übrigens: Anthony Sutton, von dem das Buch „Wall Street und der Aufstieg Hitlers“ stammt, hat auch ein Buch mit dem Titel „Wall Street und die bolschewistische Revolution“ geschrieben. Vielleicht lohnt es, das im Jahr 100 danach in die Hand zu nehmen.

Fazit
Das ist nur eine Kleinstauswahl von Falschdarstellungen. Jugoslawien, Irak, Palästina, Libyen, Syrien und alle anderen Themenfelder, bei denen es um die Durchsetzung geostrategischer Interessen mit den Mitteln brutalster Gewalt geht, sind voll davon – Feindbilder zur Rechtfertigung von Krieg und Kolonisierung sind hier die Fakes Nummer Eins. Und auch der Krieg nach innen, die Strangulation sozialer Errungenschaften und der Abbau demokratischer Rechte im Rahmen des neoliberalen Projekts, lebt von krassen Falschdarstellungen. Erwähnt werden soll hier nur noch die schier endlose Kette von Attentaten, die in der Regel so genannten Islamisten in die Schuhe geschoben werden und die in der Regel liquidiert werden, damit die Fälle nicht gerichtlich untersucht zu werden brauchen.

Das Thema Fake-News beunruhigt die Herrschaftsmedien zunehmend. Was sie fürchten, ist die Aufdeckung ihrer systematischen Verbreitung von Falschinformation. Ein Gespräch beim Handelsblatt, das „Düsseldorfer Terrassengespräch“ am 24. Juli 2017 u.a. mit WDR-Indendant Tom Buhrow, macht deutlich: Jede Art von Aufklärung, die die Propaganda der Herrschaftsmedien enthüllt, sehen die Funktionäre der Herrschaftsmedien als Gefahr. Am Ende wird mittels Aufklärung die Unterscheidung zwischen Realität und Falschdarstellung ermöglicht und den Herrschaftsmedien die Willensbildung entzogen. Genau das meinen sie, wenn einer von ihnen so etwas wie das Gegenteil formuliert: „Jede Art von Fake News ist gefährlich. Sie alle zeigen eine verfälschte Wirklichkeit, die am Ende… die Willensbildung beeinflusst.“ Fake-News ist im Vokabular der Herrschenden die Bezeichnung für Aufklärung.

Fake-News sind nichts Neues. Sie sind seit eh und je Bestandteil unterjochender Herrschaftssysteme. Neu ist allenfalls der dafür verwendete Begriff. Wenn wir erkannt haben, dass wir in einem von einer globalen Mafia beherrschten System leben, müssen wir uns nicht wundern, wenn sie sagen lässt, sie sei der Wahrheit verpflichtet, aber ganz genau weiß, dass sie übelste Propaganda betreibt.

Das Nachrichtenblatt von Goebbels Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda Nr. 23 vom 18. August 1944 dokumentiert: Kurt Neven DuMont, Verleger der Kölnischen Zeitung (heute Kölner Stadt-Anzeiger) erhält vom Reichspropaganda-Ministerium das Kriegsverdienstkreuz erster Klasse mit Schwertern. Diejenigen, die vorgeben der Wahrheit verpflichtet zu sein, operieren in der Tradition von Joseph Goebbels.

Die Taktik der bewussten Manipulation ist – fast – so alt wie die Welt. In Aristotles Rhetorik werden Techniken der „Überredungskünste“ ausgebreitet, die das Gegenüber dazu verleitet, sich wider die eigenen Interessen zu entscheiden (z.B. die Assoziation Europa, heute als Framing gehandelt). Auch der chinesische Altkriegsmeister Sunzi entwickelt Strategien, den „Gegner“ stets über die wirklichen Absichten und Ziele im Unklaren zu lassen, vielmehr auf andere Felder abzulenken. (Beispiel: wichtige politische Entscheidungen werden im Parlament kurz vor der Sommerpause oder während einer Fußballweltmeisterschaft durchgeschleust).

Vorbild für alle Täuschungskampagnen des 20. Jahrhunderts sei – so das neu erschienenen Buch „Fassadendemokratie“– die Entstehung des US-Federal-Reserve-Systems, der privaten US-Notenbank): am 22.12.1913 nachmittags vorgelegt, am 23.12. unterschrieben.

Als größter Fake des 21. Jahrhunderts ist 9/11 ein Gradmesser: vollständiges Versagen des Systems Journalismus (oder doch nur die Enttarnung seiner wirklichen Funktion?)

So gibt es eine ungeheure Trickkiste, Lügen und Fälschungen unters Volk zu bringen:

• Aus- und Weglassen (Arundhati Roy: was betont und was weggelassen wird, zählt…)
• Assoziationen / Frames (z.B. Europa – vereint, erstrebenswert….)
• Spins (Zusammenhänge weglassen, unter Auslassung des ersten mit dem zweiten Schritt anfangen, Euphemismen,…)
• TABUS – Diffamierung der NachfragerInnen… (militärische Softpower-Technik)
• Das Rechnen mit den Dummen, Ängstlichen und Abwehrenden…

Die Chancen, glaubhafte Lügen zu verkaufen, stehen prächtig (je größer die Lüge…) Wer will schon das Unglaubliche, Ungeheuerliche, Weltbildzerstörende… wissen

Daraus ergibt sich im Zusammenwirken zu Kants Philosophie der Aufklärung: „Es ist so bequem, unmündig zu sein…“ (O-Ton Kant)

Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!

*Beitrag zum Kolloquium der Weltunion der Freidenker am 2. September 2017 in Köln
„Fake News – Eine Herausforderung der Verteidigung des freien Denken“