Am 7. September veröffentlichten die britischen und amerikanischen Geheimdienstchefs Richard Moore und William Burns einen Meinungsartikel in der Financial Times und nahmen am selben Tag an einem Live-Talk teil, der von derselben Zeitschrift moderiert wurde. Sie hatten ein gemeinsames Ziel: ihre Völker und die Welt über die wahren Ursachen der Gewalt und Unsicherheit in der Welt zu belügen, um ihnen einen Vorwand für ihren Versuch zu liefern, die Welt zu beherrschen. Mit anderen Worten: Sie stellten die Verschwörung ihrer Regierungen offen zur Schau, Aggressionen gegen jeden auf der Welt zu begehen, der ihnen Widerstand leistet – das schlimmste Kriegsverbrechen.
von Christopher Black, 12. September 2024
Vom ICC ignorierte kriminelle Handlungen
Naive Menschen würden erwarten, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs sofort Anklage erhebt und Haftbefehle gegen Herrn Moore, den Chef des MI6, und Herrn Burns, den Chef der CIA, wegen Verschwörung zur Begehung eines Angriffs erlässt. Aber wir wissen aus dem Interview, das Herr Khan, der Ankläger des ICC, kürzlich der BBC gab, dass der Ankläger des ICC ein politisches Werkzeug derselben Länder ist; dass er Rat bei ihnen sucht, ihnen zuhört, mit ihnen zusammenarbeitet und dass er zugab, dass das Verfahren des ICC gegen Israel dadurch aufgehalten wurde, dass er dem britischen Einfluss nachgegeben hat. Er gab zu, dass er für sein Amt nicht geeignet ist, da er von allen Einflüssen unabhängig bleiben und gemäß den Fakten und dem Gesetz handeln muss. Aber seine Bereitschaft, das zu tun, was ihm von den USA, Großbritannien und der EU gesagt wird, ist der wahre Grund, warum er dieses Amt innehat, und ich nicht.
Aus ihrem Leitartikel und ihrem Interview lässt sich leicht ein Strafverfahren gegen die USA und Großbritannien wegen Verschwörung zur Begehung einer Aggression konstruieren. Sehen wir uns also an, was sie geschrieben und gesagt haben, denn sie haben sich selbst verurteilt. Aber sie begannen ihren Leitartikel mit dieser seltsamen Aussage:
Die Tatsachen der Geschichte werden verzerrt und geleugnet
„Vor zwei Jahren feierten wir 75 Jahre Partnerschaft; 75 Jahre seit der Gründung der CIA im Jahr 1947. Aber die Verbindungen zwischen den US-amerikanischen und britischen Geheimdiensten reichen sogar noch weiter zurück, näher an die Gründung des SIS im Jahr 1909, als wir erstmals gemeinsam den Horror staatlicher Gewalt in Europa miterlebten.“
Welcher Zweig des US-Geheimdienstes 1909 mit dem britischen Geheimdienst zusammenarbeitete, wird nicht erwähnt, aber es ist ein völliges Rätsel, auf welche Gewalttaten zwischen Staaten in Europa sich diese beiden im Jahr 1909 beziehen. Die Geschichte offenbart nichts dergleichen. Aber mit dieser historischen Fantasie beginnen sie ihr Propagandastück. Und von da an wird es noch schlimmer.
Sie verweisen weiter auf die enge Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und den USA im Ersten und Zweiten Weltkrieg sowie im sogenannten Krieg gegen den Terrorismus, genauer gesagt auf ihren Krieg gegen den Terrorismus, mit dem sie versuchten, die Öl- und anderen Mineralienvorräte des Nahen Ostens und Zentralasiens zu übernehmen. Die Geschichte lehrt uns, dass die Briten und Amerikaner während dieser Kriege in Wirklichkeit ebenso Rivalen wie Kollaborateure waren und sich oft uneinig waren, wie sie diese Kriege führen und die Vorteile daraus ziehen sollten. Seit Großbritannien gleich nach dem Zweiten Weltkrieg sein Empire verlor und die Amerikaner ihre Vorherrschaft in der Welt übernahmen, waren die Briten den Amerikanern untergeordnet. Amerikanische Streitkräfte sind immer noch dort stationiert. Sie waren in Großbritannien während des Zweiten Weltkriegs unbeliebt und sind es auch heute noch. Ein in Großbritannien verbreitetes geflügeltes Wort über die Amerikaner während des Zweiten Weltkriegs, das die öffentliche Meinung zu dieser Zeit widerspiegelte, lautete: „Mit den Amerikanern stimmt dreierlei nicht. Sie sind überbezahlt, haben zu viel Sex und sind hier.“ Das ist immer noch die Meinung vieler.
Was den harten Kampf gegen den Terrorismus angeht, beziehen sie sich in Wirklichkeit auf ihre Kriege im Irak, in Afghanistan, Syrien und Libyen, Kriege gegen souveräne Staaten und Völker, um deren Ressourcen und Märkte zu stehlen und zu plündern. Der Terrorismus war ihr Werk.
Ihr Krieg gegen die Ukraine und Russland, die Welt
Sie fahren mit dieser Aussage fort:
„CIA und SIS stehen zusammen im Widerstand gegen einen aggressiven Angriffskrieg Russlands und Putins in der Ukraine. Wir haben ihn kommen sehen und konnten die internationale Gemeinschaft warnen, sodass wir alle der Ukraine zur Hilfe eilen konnten. Wir haben einige unserer Geheimnisse sorgfältig freigegeben, als neuen und effektiven Teil dieser Bemühungen.“
Natürlich sahen sie es kommen. Sie waren es, die den Krieg gegen Russland herbeiführten, indem sie ihre NATO-Allianz nach Osten in Richtung Russland ausweiteten und dabei ihre Versprechen gegenüber Russland brachen, dies nicht zu tun – ein offensichtlicher Akt der Aggression – und dann 1999 Jugoslawien angriffen, um einen potentiellen russischen Verbündeten auszuschalten und ihren großen Militärstützpunkt Camp Bondsteel im serbischen Kernland Kosovo-Metohija zu errichten. Der Angriff auf Jugoslawien, ein brutaler Akt der Aggression, in dessen Verlauf sie auch China angriffen, war eine Phase ihres Krieges gegen Russland.
Der nächste Schritt nach den Niederlagen im Irak und in Afghanistan war die Eliminierung der libyschen Regierung und die Vernichtung des Landes im Jahr 2011, da Libyen für die Welt und Afrika ein Beispiel für einen Sozialismus war, der im Interesse der Bevölkerung des Landes funktionierte, und da Gaddafi das Ende der Dollar-Dominanz in Afrika forderte. Das libysche Volk wurde monatelang von den libyschen Streitkräften und ihren Verbündeten gnadenlos bombardiert, während die Opfer, Dutzende und vielleicht Hunderttausende, aus den Nachrichten verschwanden, außer wenn die Überlebenden versuchten, der Hölle zu entfliehen, die sie und ihre Verbündeten in Libyen geschaffen hatten, und über das Mittelmeer nach Italien zu flüchten versuchten, was für viele von ihnen eine tödliche Reise war.
Ihre Angriffskriege setzten sich mit dem von der NATO organisierten Putsch in der Ukraine im Jahr 2014 fort, bei dem sie den gewählten Präsidenten stürzten und an seine Stelle eine Bande von Nazi-Halsabschneidern setzten, die sofort einen bewaffneten Angriff auf die Bevölkerungen der östlichen Regionen der Ukraine begannen, die sich weigerten, den Putsch oder die Machtergreifung der Nazis zu akzeptieren. Großbritannien und die USA und ihre Verbündeten haben diesen Konflikt geschürt, gefördert, ihn mit Waffen und Ermutigung versorgt und sind mitschuldig an allen Kriegsverbrechen, die in den zehn Jahren seither an diesen Völkern begangen wurden. Um dieser Aggression gegen diese Völker ein Ende zu setzen, und da Russland selbst eine Bedrohung darstellt, hat sich Russland schließlich entschieden, in den Konflikt einzutreten, um ihm ein Ende zu setzen. Dies ist die Aggression der USA und des Vereinigten Königreichs, nicht Russlands.
Enthüllte Geheimnisse
Was die Geheimnisse angeht, die sie preisgegeben haben, müssen sie sich auf Victoria Nulands Eingeständnis beziehen, dass die Briten und Amerikaner Selenskyj aufgefordert hätten, das im Frühjahr 2022 in Istanbul zwischen der Ukraine und Russland geschlossene Friedensabkommen zu brechen und den Krieg gegen die Russen fortzusetzen. Selenskyj schien sich von seinem Wahlversprechen, der Ukraine Frieden zu bringen, hinreißen zu lassen und musste auf Linie gebracht werden. Oder vielleicht beziehen sie sich auf Angela Merkels Eingeständnis, dass die Minsker Abkommen, die vom UN-Sicherheitsrat unterstützt wurden und für deren Funktionieren Präsident Putin so viel Mühe gegeben hatte, nur ein Vorwand waren, um die Russen zu täuschen, während die NATO die ukrainische Armee für den Angriff auf Russland aufbaute.
Ihre Propaganda
Sie machen damit weiter,
„Es ist wichtiger denn je, den Kurs beizubehalten. Putin wird es nicht gelingen, die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine auszulöschen. Russlands Vorgehen ist ein eklatanter Verstoß gegen die UN-Charta und globale Normen.“
Es sind Großbritannien und die USA, die die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine ausgelöscht haben, indem sie die Demokratie in der Ukraine zerstört und sie zu ihrem Marionettenstaat degradiert haben. Alle ihre Handlungen waren und sind illegal und verstoßen gegen die UN-Charta, während die Handlungen Russlands im Einklang mit Artikel 51 der UN-Charta standen und stehen.
Dann schweifen sie ab und reden darüber, wie die Technologie den Krieg in der Ukraine verändert. Was das mit ihren Absichten und Zielen zu tun hat, ist unklar, ebenso wenig wie der Grund für diese geradezu absurde Aussage, da Russland seine technologische Überlegenheit auf dem Schlachtfeld demonstriert und gezeigt hat, dass die Waffen der NATO nichts weiter als Schrott sind, der sofort nach seinem Einsatz zerstört werden muss.
NATO-Sabotage
Als nächstes erklären sie:
„Über die Ukraine hinaus arbeiten wir weiterhin zusammen, um die rücksichtslose Sabotagekampagne des russischen Geheimdienstes in ganz Europa zu unterbinden und seinen zynischen Einsatz von Technologie zur Verbreitung von Lügen und Desinformationen zu unterbinden, die einen Keil zwischen uns treiben sollen.“
Solch ein Zynismus und solche dreiste Lüge sind schwer zu verstehen, wenn die ganze Welt weiß, dass es die USA und Großbritannien waren, die die Nord Stream-Gaspipeline sprengten und Deutschland und Europa von der Versorgung mit billigem Erdgas abschnitten – ein Sabotageakt, der seinesgleichen sucht. Und sie beziehen sich nicht auf russische Sabotage, für die es keinerlei Beweise gibt. Was Lügen und Desinformation betrifft, nun, wir wissen, woher die Lügen und Desinformation kommen.
Die Bedrohung gegen China
Dann erklären sie:
„Im 21. Jahrhundert kommt es nicht nacheinander zu Krisen. Während wir Russland mit großer Aufmerksamkeit und Ressourcen bekämpfen, handeln wir gemeinsam an anderen Orten und in anderen Räumen, um dem Risiko globaler Instabilität entgegenzuwirken.“
Es stimmt, dass sie alles, was sie haben, außer Atomwaffen, gegen Russland einsetzen und sogar damit drohen, diese ebenfalls einzusetzen. Die Behauptung, sie würden der globalen Instabilität entgegentreten, ist skrupellos, wenn sie es sind, die seit 1945 die meisten Kriege in der Welt verursacht haben und sie jetzt verursachen. Aber die wahre Bedeutung ihrer Aussage wird im nächsten Absatz ihres Leitartikels deutlich, wenn sie feststellen:
„Für die CIA und den SIS ist der Aufstieg Chinas die größte nachrichtendienstliche und geopolitische Herausforderung des 21. Jahrhunderts, und wir haben unsere Dienste neu organisiert, um dieser Priorität Rechnung zu tragen. Gleichzeitig bleibt die Terrorismusbekämpfung ein zentraler Bestandteil unserer Partnerschaft, und wir arbeiten eng mit anderen zusammen, um unsere Heimatländer zu schützen und die wiederauflebende Bedrohung durch Isis abzuwehren.“
Was soll man zu solch einer absurden Behauptung sagen? Ist China eine Herausforderung? Für wen und in welcher Weise? Sie sagen es uns nicht, weil China für niemanden eine Bedrohung darstellt, außer für die amerikanischen Industriellen und Finanziers, die die Welt beherrschen wollen. Die britische Industrie befindet sich im Niedergang, und zwar nicht wegen des Erfolgs Chinas beim Wiederaufbau seiner Wirtschaft, sondern wegen der internen Widersprüche in Großbritannien, dem Verlust seines Imperiums und billiger Rohstoffe und Arbeitskräfte. Die Amerikaner reden ständig von freier Marktwirtschaft und Wettbewerb auf dem Markt, aber sie glauben kein Wort davon. Das ist alles nur leeres Geschwätz, um die Tatsache zu verschleiern, dass sie keinerlei Wettbewerb wollen, und freie Marktwirtschaft bedeutet für sie die vollständige Beherrschung der Weltwirtschaft durch ihre Unternehmen.
Und was die „wiederauflebende Bedrohung durch ISIS“ betrifft: Wovon reden sie? Es ist ein offenes Geheimnis, dass sie ISIS geschaffen und kontrolliert haben und seine vage Existenz als Vorwand nutzen, um in Syrien und im Irak einzumarschieren und sie zu besetzen. Beides sind illegale und brutale Besetzungen, die das Völkerrecht missachten und bis heute andauern.
Scheinfrieden im Nahen Osten
Aber sie setzen ihre Lügen fort, indem sie behaupten, sie strebten Frieden im Nahen Osten an, während sie den anhaltenden israelischen Völkermord an den Palästinensern unterstützen. Aber Israel ist zum Teil ihre Schöpfung, ihr Handlanger in der Region. Seine Existenz ist für ihren Versuch, die Region zu beherrschen, unverzichtbar, und es ist ihnen völlig egal, wie viele Menschen von der zionistischen Kriegsmaschinerie getötet werden, solange diese Dominanz aufrechterhalten wird. Und so drängen sie auf einen größeren Krieg mit dem Iran. Sie streben keine „Deeskalation“, sondern eine Eskalation an, genau wie in der Ukraine.
Nach weiterem Geschwafel über künstliche Intelligenz, das nur deshalb eingeworfen wird, um den Meinungsartikel lang genug für die Veröffentlichung zu machen und die Lügen zu verschleiern, die den Rest des Artikels füllen, enden sie mit:
Ihre Bedrohung für die globale Sicherheit
„Es besteht kein Zweifel, dass die internationale Weltordnung – das ausgewogene System, das zu relativem Frieden und Stabilität geführt und steigenden Lebensstandard, Chancen und Wohlstand gebracht hat – in einer Weise bedroht ist, wie wir sie seit dem Kalten Krieg nicht mehr erlebt haben. Doch die erfolgreiche Bekämpfung dieses Risikos ist die Grundlage unserer besonderen Beziehungen. Vertrauen, Offenheit, konstruktive Herausforderung, Freundschaft. Auf diese Eigenschaften können wir uns auch im nächsten Jahrhundert verlassen, ebenso wie auf unsere gemeinsame Entschlossenheit, weiterhin Vorkämpfer für globalen Frieden und Sicherheit zu bleiben.“
Von welchem Gleichgewichtssystem sprechen sie? Beide haben seit ihrem Eintritt auf die Weltbühne einen Krieg nach dem anderen auf der ganzen Welt geführt. Ihre ständigen Aggressionen gegen die Völker der Welt waren eine Katastrophe für die menschliche Entwicklung und den Fortschritt. Sie und ihre Kriege sind es, die die Entwicklung der Weltgesellschaft behindert haben. Und der Lebensstandard im Westen sinkt, und zwar seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, da die Kapitalisten des Westens es nicht mehr für nötig hielten, ihren Arbeitern etwas anzubieten, um ihnen das Leben zu erleichtern, um die Bedrohung durch sozialistische Revolutionen im Westen abzuwehren.
Sie haben alle sozialen Vorteile abgebaut, die die arbeitende Bevölkerung einst hatte, als ihre Regierungen mit dem sowjetischen Entwicklungsmodell konkurrieren mussten, das sich trotz aller Mängel besser um die Bevölkerung kümmerte als die Regierungen des Westens. Sie reduzieren die Menschheit im Westen auf eine Welt, in der der Stärkere gewinnt, was, wie wir in den USA sehen, zu einer ständigen Gewalt der Menschen gegen sich selbst geführt hat, so tief ist die Verzweiflung, in der sie leben müssen.
Sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden
Und was ist ihre „Weltordnung“ anderes als eine Struktur aus Krieg und Gewalt, aus Chaos und Brutalität, die durch weitere Kriege und Kriegsdrohungen aufrechterhalten wird, eine Zerstörung des Völkerrechts, der in der UN-Charta verankerten Prinzipien. Diese Männer und ihre Regierungen sind keine Verfechter des globalen Friedens und der Sicherheit. Sie sind die Architekten der Zerstörung der Welt, und es ist klar, dass sie bereit sind, einen weiteren Weltkrieg und den Tod von uns allen zu riskieren, um ihren Willen durchzusetzen; so irrational sind sie geworden. Sie versuchen, die Menschheit mit Täuschungen und schönen Worten zu täuschen, aber sie sind gescheitert. Sie sind entlarvt. Sie müssen verurteilt und für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden, bevor es zu spät ist und niemand mehr da ist, der sie zur Rechenschaft zieht.
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Christopher Black ist ein in Toronto ansässiger Anwalt für Völkerstrafrecht. Er ist von einer Reihe aufsehenerregender Kriegsverbrechensfälle bekannt und hat kürzlich seinen Roman „Beneath the Clouds“ veröffentlicht. Er schreibt Essays über Völkerrecht, Politik und Weltgeschehen. Er ist Mitglied der Weltunion der Freidenker und für den Einsitz in deren Vorstand nominiert.
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