Christopher Black

Ich hatte vorgehabt, über die Verlegenheit der kanadischen Regierung zu schreiben, als bekannt wurde, dass die beiden „Michaels“ – die beiden Kanadier, die vor einigen Jahren in China wegen Spionage festgenommen wurden, nachdem Kanada auf Befehl von Präsident Trump die Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in Vancouver illegal festgehalten hatte – in Wirklichkeit Spione waren, auch wenn Kanada dies immer noch dementiert.

Die Enthüllung der Wahrheit über diesen Sachverhalt ist in Gerichtsdokumenten enthalten, die öffentlich wurden, nachdem einer der Spione die Regierung verklagte, weil sie ihn mit einem Geheimdienstagenten der Regierung in Kontakt gebracht hatte. China hat Kanada aufgefordert, sich für seine Verleumdungen zu entschuldigen, und beschuldigt China, die Anschuldigungen erfunden zu haben. Kanada weigert sich und führt weiterhin Amerikas Befehle gegen China aus, von der Schikanierung Chinas mit seiner Badewannenflotte im Chinesischen Meer bis hin zu falschen Behauptungen über die Menschenrechte in China. Doch die Ereignisse verdrängten diese Idee, da Kanada – wiederum im Gleichschritt mit der Unmoral und Illegalität der USA – die israelischen Angriffe auf das palästinensische Volk mit Propaganda und Waffen unterstützt und versucht, Gaza einer ethnischen Säuberung zu unterziehen, um ein Großisrael zu errichten.

Wir erinnern uns, dass einer der Hauptvorwürfe gegen den jugoslawischen Präsidenten Milosevic vor dem Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) war, er sei für die Kriege in Jugoslawien verantwortlich, weil er ein Großserbien schaffen wolle. Das war alles Unsinn, und die Richter des ICTY gaben dies schließlich nach seinem Tod in späteren Prozessen zu. Aber während des Prozesses wurde die Anschuldigung aufgebauscht, um ihn als Monster darzustellen, weil er angeblich Serbien ausweiten wollte. Doch heute unterstützen genau die Leute, die diese Anschuldigungen erfunden hatten, Israel und sein offen erklärtes Ziel, ein Großisrael vom Jordan bis zum Mittelmeer zu schaffen, während einige der in Israel herrschenden Rechten eine Ausweitung Israels vom Euphrat bis zum Nil befürworten. Die Doppelmoral der Welt ist unübersehbar.

Die Amerikaner, die die Anklagen vor dem von der NATO kontrollierten ICTY leiten und die sich so sehr über Milosevic aufgeregt haben, billigen heute die ethnische Säuberung Palästinas und tun alles, was sie können, um Israel bei diesem Vorhaben zu unterstützen. Damals jedoch unterstützten die Amerikaner die ethnische Säuberung des Kosovo von der serbischen Bevölkerung und führten selbst zweihundert Jahre lang ethnische Säuberungen der Völker durch, die im heutigen US-Gebiet lebten, um dort einen kontinentalen Siedlerstaat zu errichten.

Die Israeli und ihre Verbündeten versuchen, ihre Verbrechen zu rechtfertigen, aber sie können nicht gerechtfertigt werden, ebenso wenig wie die Nazis in Warschau die Niederschlagung des jüdischen Aufstands in Warschau im Jahr 1943 rechtfertigen konnten. Die Welt sah zu, wie die Juden von Warschau, zur Verzweiflung getrieben, sich in einem heroischen Kampf gegen die deutschen Besatzungstruppen erhoben, um ihre Freiheit zu erlangen und das Joch des Mordes und der Unterdrückung abzuschütteln. Der Kampf war erbittert und grausam. Die Deutschen reagierten mit der gleichen Brutalität, wie wir sie heute gegen die Palästinenser beobachten müssen, und er endete tragisch. Die Nazis wurden für das verurteilt, was sie den Juden von Warschau antaten. Heute werden die Israeli vom Westen unterstützt, weil sie den Palästinensern das antun, was die Nazis ihnen angetan hatten.

Die Welt ist Zeuge der von Israel in Gaza begangenen Gräueltaten und steht größtenteils daneben und schaut zu. Alle ringen die Hände und stöhnen über die Schrecken, die sie sehen, aber sie tun nichts, um sie zu stoppen. Alle haben Angst vor einem größeren Krieg, alle außer den Houthis und der Hisbollah, die zeigen, was getan werden könnte, um Israel zum Aufhören zu zwingen. Aber sie werden wiederum von Israel und von den Vereinigten Staaten mit Vergeltung bedroht, und auch der Iran wird fortgesetzt bedroht. Immer mehr Drohungen, mehr Krieg, keine Diplomatie und immer die Behauptung, sie hätten die höhere Moral, sie seien die Guten, die gegen die Bösen kämpften. Aber die absichtliche Zerstörung von allem, was das Leben in Gaza ermöglicht, von Schulen, Krankenhäusern, Moscheen, Kirchen, Infrastruktur für Strom und Wasser, beweist, dass sie die Palästinenser aus der Region vertreiben wollen. Sie gehen so weit, Friedhöfe zu bombardieren, und die Leute fragen sich, warum sie das tun sollten. Es ist klar, dass selbst die palästinensischen Toten nicht in Frieden ruhen können. Auch sie müssen beseitigt werden, die Erinnerung an ihre Anwesenheit, an ihr Leben, ihre Geschichte, ihre Kultur, alles muss zerstört werden. Die Israelis haben beobachtet, was die Amerikaner in den US-Territorien getan haben, wie sie damit durchgekommen sind, und haben daraus gelernt.

Der einzige Vorfall, der die Absichten Israels beweist, ist jedoch der Mord an den drei israelischen Gefangenen der Hamas in Gaza, die im Dezember des letzten Jahres von israelischen Soldaten mehrfach angeschossen wurden. Den dreien war die Flucht gelungen, und sie konnten sich auf den Weg zu den israelischen Streitkräften machen. Sie hatten ihre Hemden ausgezogen, damit die Israelis sehen konnten, dass sie unbewaffnet und keine Hamas-Kämpfer waren. Sie trugen eine weiße Fahne und riefen auf Hebräisch um Hilfe. Die weiße Fahne ist das international anerkannte Symbol der Kapitulation. Eine weiße Fahne zeigt allen an, dass jemand unbewaffnet ist und die Absicht hat, sich zu ergeben oder zu kommunizieren. Auf Personen, die eine weiße Fahne tragen oder schwenken, darf nicht geschossen werden. Dies ist seit der Antike internationales Recht. Die weiße Fahne wurde im Han-China, in der Römerzeit und in allen Kriegen verwendet.

Sie wurden gnadenlos niedergeschossen. Die Israelis behaupteten, ihre Männer hätten einen Fehler gemacht. Sie dachten, sie seien bedroht, die Flagge sei ein Trick der Hamas-Kämpfer. Aber niemand wird ihnen glauben, wenn die Ergebnisse ihrer eigenen Untersuchung besagen, dass es überhaupt keine Bedrohung gab. Warum haben sie dann geschossen? Das ist klar. Sie wurden als bewusste Strategie der israelischen Armee erschossen, die behauptet, Gefangene zu machen, aber stattdessen gezeigt hat, dass sie jeden Hamas-Kämpfer niederschießen wird, der versucht, sich zu ergeben. Ihre sogenannten Einsatzregeln können nicht das sein, was sie behaupten. Diese Soldaten hatten eindeutig den Befehl, auf alle zu schießen, und weiße Flaggen? Ignorieren! Schießen! Einfach töten!

Und was wird mit diesen Soldaten, ihren Kommandeuren, für dieses Verbrechen geschehen? Nichts. Sie wurden bereits entlastet. Es war alles ein Fehler. Es werden noch mehr «Fehler» passieren, denn für sie sind tote Palästinenser gute Palästinenser.

Und was ist mit dem internationalen Strafrecht? Nun, was ist damit? Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat nichts getan, nichts gesagt und anscheinend auch nichts gedacht. Die Welt fordert, dass der ICC Anklage gegen Netanjahu, seine Regierung und Armee erhebt, aber als Reaktion darauf schweigt der ICC, macht sich damit mitschuldig und bestätigt seine Illegitimität als Weltgericht. Er hat sich wieder einmal als Werkzeug der Machtpolitik erwiesen, als Werkzeug des Westens.

Am 19. Dezember 2023 kündigten die Amerikaner die Gründung einer Marine-Einsatzgruppe an, die hauptsächlich aus US-amerikanischen und anderen NATO-Schiffen besteht, um den Schiffsverkehr im Roten Meer zu schützen. Kanada ist Teil dieser Gruppe, ebenso wie Frankreich, Italien, Spanien, die Niederlande, Großbritannien und andere, aber es wird hauptsächlich eine amerikanische Angelegenheit sein. Das eigentliche Ziel ist natürlich der Schutz des israelischen Schiffsverkehrs, da die Houthis keine Schiffe anderer Nationen angreifen. Aber was haben die Houthis getan? Sie haben einfach die Logik des NATO-Bündnisses angewendet, ein Embargo gegen ein Land zu verhängen, das ihrer Meinung nach Kriegsverbrechen gegen ein unterdrücktes Volk begeht.

Ist das nicht das, was die Amerikaner und ihre Verbündeten Russland wegen seiner Hilfe für die Bevölkerung des Donbass angetan haben? Die Amerikaner und ihre Verbündeten haben Russland auf jede erdenkliche Weise mit einem Embargo belegt und behaupten, dies sei gerechtfertigt. Das Embargo gegen Russland ist ein kriegerischer Akt und illegal, aber das betrifft die Amerikaner nicht, die nach ihren eigenen Regeln spielen. Nun, dann können die Houthis sicherlich dasselbe tun, um den Palästinensern zu helfen, die sich gegen das Massaker an ihrem Volk durch Israel wehren. Und so wie die Amerikaner jeden bedrohen, der das Embargo gegen Russland brechen möchte, haben die Houthis jedes Recht, sich amerikanischen Versuchen zu widersetzen, die Blockade der Houthis gegen Schiffe in Richtung Israel zu durchbrechen.

Da keinerlei Diplomatie stattfindet, sondern nur die Gefahr weiterer Kriege zunimmt, die Israelis in Gaza auf heftigen Widerstand stoßen und die Hamas nicht besiegen können, sondern nur Zivilisten ermorden und als Reaktion darauf dem Libanon, dem Iran und Syrien mit Krieg drohen, und da die Amerikaner die Situation eskalieren lassen, indem sie Israel mit Waffen versorgen und nun auch eine Marinestreitmacht haben, die auch den Iran bedrohen kann, ist die Weltlage noch brisanter geworden. Die weißen Flaggen der Kapitulation, der Unterwerfung, des Friedens werden zerschossen. Die schwarze Flagge wurde gehisst, was bedeutet, dass es keine Gnade geben und keine Gefangenen gemacht werden. Dies ist die Weltordnung, die auf Regeln basierende Ordnung, die die Amerikaner und ihre Verbündeten der Welt aufzwingen wollen, eine Ordnung der Brutalität und Barbarei. Wer wagt es, die Flagge des Friedens zu hissen?
___

Christopher Black ist ein in Toronto ansässiger Anwalt für Völkerstrafrecht. Er ist von einer Reihe aufsehenerregender Kriegsverbrechensfälle bekannt. Er schreibt Essays über Völkerrecht, Politik und Weltgeschehen. Er ist Mitglied der Weltunion der Freidenker und für den Einsitz in deren Vorstand nominiert.